Urnenabstimmung vom 13. Dezember 2020 - Ergebnisse

13.12.2020

Ergebnisprotokoll

Die Gemeindeversammlung von Erlenbach i. S. vom Mittwoch, 9. Dezember 2020 wurde aufgrund der aktuellen und instabilen Situation rund um das Coronavirus abgesagt. Dank einer Allgemeinverfügung des Regierungsstatthalteramtes Frutigen-Niedersimmental konnten die Stimmberechtigten mittels einer Urnenabstimmung über die Geschäfte beschliessen.

Den Stimmberechtigen wurden folgende Geschäfte zur Genehmigung unterbreitet:

1. Jahresrechnung 2019; Genehmigung und Bewilligung der notwendigen Nachkredite
2. Budget 2021; Genehmigung
3. Revision UeO Auallmend; Genehmigung
4. Organisationsreglement; Teilrevision
5. Personalreglement; Teilrevision
6. Marktreglement; Revision

Die Stimmbeteiligung lag bei 20.4 % und alle traktandierten Geschäfte wurden genehmigt.

Die Jahresrechnung 2019 weist einen Aufwandüberschuss von CHF 484'485.86 aus. Aufgrund der periodengerechten Abgrenzung des Lastenausgleich Sozialhilfe von CHF 865’950.00 musste zusätzlich ein Nachkredit beantragt werden.
Analog der letzten Jahre wurde auch das Budget 2021 nach der Methode „Zero-Base-Budgeting“ (Nullbasisbudgetierung) erstellt. Es ist auf dem erarbeiteten Zahlenmaterial der einzelnen Ressorts sowie auf den Berechnungen des Kantons aufgebaut. Das Budget 2021 weist einen Aufwandüberschuss von CHF 214'321.07 im Allgemeinen Haushalt aus. Die Steueranlage Gemeindesteuern von 1.68 Einheiten sowie die Steueranlage Liegenschaftssteuern von 1.50‰ des amtlichen Wertes bleiben für das Jahr 2021 unverändert. Nebst dem Budget 2021 und der Jahresrechnung 2019 wurden auch die weiteren Geschäfte durch die Stimmberechtigten genehmigt.
Die Nutzung der Sportplätze mit Clubhaus des FC EDO Simme, des Pferdestalls sowie einiger angrenzenden Bereiche sind heute in der Überbauungsordnung (UeO) „Auallmend“ aus dem Jahr 2001 geregelt. Dieses Planungsinstrument bildet relativ genau die möglichen Nutzungen an den jeweils zugewiesenen Orten ab. Innerhalb dieser UeO besteht im Hinblick auf die zugelassenen Nutzungen wie auch auf die festgelegten Orte nur sehr wenig Spielraum. Die wichtigsten Änderungen sind das Anpassen des UeO Perimeters auf der Südseite von Rasen und Kunstrasen (früher Sandplatz) auf die effektiv vorhandenen Gegebenheiten. Den Ersatzstandort für bisherigen Sandplatz als Mehrzweckplatz. Die Neuausscheidung der Fläche östlich des heutigen Kunstrasenplatzes. Das Ablösen von nicht genutzten Baubereichen zugunsten der Landwirtschaft (Parzellen Nr.154, 544 und 733).
Mit der Einführung der Betreuungsgutscheine per 01. August 2020 musste die rechtliche Grundlage mit einem zusätzlichen Artikel im Organisationsreglement geschaffen werden.
Ebenfalls wurde der Anhang I Ziffer 3 Feuerwehr im Personalreglement angepasst. Seit dem Jahr 2012 wurde an der Entschädigung der Angehörigen der Feuerwehr (AdF) keine Anpassung vorgenommen.
Im Jahr 1938 wurde durch die Einwohnergemeindeversammlung ein Marktreglement genehmigt, welches lediglich die Daten der Märkte in Erlenbach i. S. enthält. Im 2020 wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, damit die Zukunft der Märkte in Erlenbach i. S. attraktiver gestaltet werden und die dafür gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden können. Durch die Genehmigung des Stimmvolkes tritt das neu erstellte Reglement sowie der dazugehörige Gebührentarif per 01. Januar 2021 in Kraft. Das Reglement und der Gebührentarif regeln beispielsweise die Aufsicht, Gesuchstellung sowie die Platzreinigung und Abfallentsorgung. Im neuen Marktreglement werden die Marktdaten nicht mehr festgelegt. Im Jahr 2021 werden die Märkte am Freitag, 14. Mai 2021 sowie am Samstag 9. Oktober 2021 stattfinden.

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